AGB

1. Allgemeines

(a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Angebote von Peter Grube. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Peter Grube schriftlich bestätigt wurden.

2. Angebot und Vertragschluss

(a) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons -Bestellen- gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen

(a) Unsere Preise sind grundsätzlich auf unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unser Warenkorb kann nicht zwischengespeichert werden. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht und ggf. Nachnahmegebühren. Alle Preisangaben auf unserer Website sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sofern der Kunde kein Land außerhalb der Europäischen Union als Lieferland auswählt.

(b) Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf unverbindlichen Angaben von Lieferanten oder Herstellern und können sich bis zum Erscheinen des Produktes ändern. Vorangekündigte Produkte können zum angezeigten Preis bestellt werden. Peter Grube kann bei Vorankündigungen weder den Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen zusichern. Bei eintretenden Änderungen wird Peter Grube mit dem Kunden vor Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt.

(c) Verpackungen werden Eigentum des Kunden!

(d) Verpackungs- und Versandkosten trägt Peter Grube. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Die Wahl der Versandart erfolgt nach Wunsch des Kunden oder im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Preise teilen wir Ihnen gern mit.
Lieferungen per Spedition erfolgen stets nur bis zur Bordsteinkante und per Post stets nur bis zur 1. Tür des Hauses (Eingangstür Erdgeschoss) und sind in den angebotenen Versandkosten enthalten. Hinauftragen in Stockwerke eines Hauses ist nur nach Absprache und Preisübernahme durch Kunden möglich. Anlieferung und Aufbau durch unseren Liefer-Service sind vom Auftragsvolumen abhängig und nur nach Absprache möglich.

(e) Bei Teillieferungen, die durch Peter Grube veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.

4. Lieferzeiten

(a) Die Lieferzeiten sind produktabhängig und werden dem Kunden mitgeteilt und auf unserer Website durch entsprechende Erläuterungen bei dem jeweiligen Produkt angezeigt. Sollten nach einer Bestellung Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber automatisch per Email informiert und hat, sofern er Verbraucher ist, jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Da alle Produkte die im Biobett-Online-Shop angeboten werden, nach Bestellung hergestellt werden, beträgt die generelle Lieferzeit zwischen 14 und 42 Tagen.

(b) Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist Peter Grube zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche herleiten.

5. Gewährleistung

(a) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln hat der Kunde das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach seiner Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Der Kunde muss Peter Grube insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich sein Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.

6. Haftungsbeschränkungen

(a) Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(b) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen Peter Grube als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt Peter Grube bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes.

7. Zahlung

(a) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von Peter Grube sofort ohne Abzug fällig.

(b) Der Rechnungsbetrag wird wahlweise per Vorkasse, Anzahlung oder bar bei Aufbau- und Lieferservice bezahlt. Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten können mit mir individuell  und schriftlich vereinbart werden.

(c) Peter Grube behält sich vor, in Einzelfällen die Leistung nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.

(d) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.

(e) Wechsel oder Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheck- und Wechselhergaben erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort fällig.

(f) Bei Zahlungsverzug ist Peter Grube berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz, mindestens jedoch 6% p.a. zu berechnen.

(g) Die Aufrechnung ist außer bei von Peter Grube anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

(f) In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

  • Klarna Rechnung: Zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versand der  Ware ausgestellt und per E-mail übersandt. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.
  • Klarna Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen  Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) bezahlen. Weitere Informationen  zum Klarna Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier.
  • Sofortüberweisung
  • Kreditkarte (Visa/ Mastercard)
  • Lastschrift

Die Zahlungsoptionen werden im Rahmen von Klarna Checkout angeboten. Nähere Informationen und die Nutzungsbedingungen für Klarna Checkout finden Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hierIhre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.

8. Eigentumsvorbehalt

(a) Sämtliche von Peter Grube gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum von Peter Grube. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.

(b) Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von Peter Grube stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an Peter Grube ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

9. Abtretbarkeit von Ansprüchen

(a) Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

10. Datenschutz

(a) Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).

(b) Der Kunde ermächtigt Peter Grube und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

(c) Peter Grube speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt Peter Grube nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.

(d) Peter Grube gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

(e) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.


12. Schlussbestimmungen

(a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

(b) Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist Mühlhausen alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.

(c) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(d) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

Peter Grube
Mittelstraße 18
D-99996 Urbach
Deutschland

Tel.: +49 (0) 36029 - 82549
Fax.: +49 (0) 36029 - 84551
Mobil: +49 (0) 171 - 6257540

info@biobett.com

http://www.peter-grube.de

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Amtsgericht Mühlhausen
Geschäftsinhaber: Peter Grube
Umsatzsteuer ID: DE 170 710 538

Fassung vom 13.06.2014